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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • 1 Allgemeiner Anwendungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die von der Tax-Academy Prof. Dr. Wolfgang Kessler GmbH (fortan: TAWK) erbrachten Leistungen jeder Art. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen und Erklärungen des Vertragspartners können nur durch ausdrückliche Vereinbarung, die der Textform bedarf, Vertragsbestandteil werden. In diesem Falle beschränken sich abweichende Vereinbarungen und Erklärungen auf das jeweilige Geschäft.

Für Fernunterrichtsverträge im Sinne von § 2 des Gesetzes zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht – FernUSG – gelten besondere Bestimmungen, die als besondere Regelung den allgemeinen Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen stets vorgehen.

„Sonstige Kurse“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind solche, die nicht in den Anwendungsbereich des FernUSG fallen.

  • 2 Leistungen, Preise, Zahlungsbedingungen
  1. a) Die vom Vertragspartner in Anspruch genommenen Leistungen werden zu den jeweils gültigen Preisen abgerechnet. Lernmaterialien werden ausschließlich in den im jeweils aktuellen Webshop oder Prospekt angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten oder Mengen geliefert. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie handelsübliche Abweichungen bleiben vorbehalten, sofern von der bestellten Qualität und Funktionalität nicht abgewichen wird. Bestellungen sind nur verbindlich, soweit sie bestätigt werden oder ihnen durch Übersendung der Ware nachgekommen wird.
  2. b) Für den Download von Lernmaterialien gilt: Alle Preise verstehen sich inklusive der am Sitz des Vertragspartners geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. In allen übrigen Fällen verstehen sich die Preise inklusive der jeweils geltenden deutschen Mehrwertsteuer. Dies gilt nicht, soweit Leistungen der TAWK von der Erhebung der Mehrwertsteuer befreit sind.
  3. c) Besondere Bestimmungen für Fernunterrichtsverträge: Fernunterrichtsverträge können durch den Teilnehmer ohne Angabe von Gründen erstmals zum Ablauf des ersten Halbjahres nach Vertragsschluss mit einer Frist von sechs Wochen, nach Ablauf des ersten Halbjahres jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden. Das Recht des Teilnehmers und der TAWK, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Im Falle der Kündigung hat der Teilnehmer nur den Anteil der Vergütung zu entrichten, der dem Wert der Leistungen des Veranstalters während der Laufzeit des Vertrages entspricht. Der Teilnehmer ist verpflichtet, die vereinbarte Vergütung zu leisten. Die Vergütung ist in Teilleistungen jeweils für einen Zeitabschnitt von höchstens drei Monaten zu entrichten. Die einzelnen Teilleistungen dürfen den Teil der Vergütung nicht übersteigen, der im Verhältnis zur voraussichtlichen Dauer des Fernlehrgangs auf den Zeitabschnitt entfällt, für den die Teilleistung zu entrichten ist. Höhere Teilleistungen sowie Vorauszahlungen dürfen weder vereinbart noch gefordert werden.
  4. d) Bei sonstigen Kursen ist TAWK berechtigt, für die vereinbarten Leistungen vor deren Erbringung in voller Höhe Vorauskasse gegen entsprechende Rechnungsstellung zu verlangen. Die Leistung der Kursgebühren in Teilen (Ratenzahlung) ist nur mit Einwilligung der TAWK möglich. Dem Teilnehmer stehen die jeweils angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
  5. e) Für die Teilnahme an Seminaren gilt folgende Stornierungsregelung: Bei Stornierung der Teilnahme durch den Vertragspartner bis 8 Wochen vor Seminarbeginn entfällt die Vergütungspflicht vollständig, bei Stornierung bis vier Wochen vor Seminarbeginn beträgt die Stornierungsgebühr 50 % des Seminarpreises.
  6. f) Die im Webshop und in der aktuellen Werbung angegebenen Preise beziehen sich auf den jeweiligen Herausgabezeitpunkt. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
  7. g) Der Inhalt und Umfang der in Anspruch genommenen Leistungen ergibt sich aus der konkreten Kursbeschreibung. TAWK ist nicht verpflichtet, weitergehende Leistungen zu erbringen, die über die Kursbeschreibung hinaus reichen. Insbesondere besteht kein Anspruch des Teilnehmers auf Zugriff auf die Kurs- oder Korrekturinhalte nach Ablauf der vereinbarten Zugriffsdauer.
  • 3 Vertragsabschluss
  1. a) Fernunterrichtsverträge: Die auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung des Teilnehmers bedarf der Textform. TAWK informiert den Teilnehmer, der Verbraucher ist, im Rahmen der Leistungsbeschreibung insbesondere über die Art und Geltung des Lehrgangsabschlusses, den Ort, die Dauer und die Häufigkeit des begleitenden Unterrichts, die vereinbarten Zeitabstände für die Lieferung des Fernlernmaterials sowie die Angaben zu Zulassungsvoraussetzungen, soweit der Fernunterrichtsvertrag die Vorbereitung auf eine öffentlich-rechtliche oder sonstige externe Prüfung umfasst.
  2. b) Die Darstellung der Leistungen im Internetshop von TAWK ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine unverbindliche Präsentation. Der Vertragsschluss erfordert, dass der Besteller per Telefon, Telefax, E-Mail, Brief oder im Online-Shop durch Anklicken des Bestellbuttons „Jetzt kaufen“ zu erkennen gibt, dass er eine rechtlich verbindliche Bestellung absetzt. Eingabefehler können im Falle der Online-Bestellung vor Absenden der kostenpflichtigen Bestellung durch Betätigen des Buttons „Bestellung bearbeiten“ korrigiert werden.

TAWK bestätigt den Eingang jeder Bestellung durch eine E-Mail, welche rechtlich noch keine Annahme der Bestellung darstellt. Eine Annahme der Bestellung erfolgt durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Auslieferung von Lernmaterialien. Hierdurch kommt der rechtlich bindende Kaufvertrag zustande. Wurde als Zahlungsart die Einzugsermächtigung oder die Überweisung nach Erhalt einer Rechnung gewählt und handelt es sich um einen Download von Softwareprodukten, kommt der Vertrag mit Beginn des Downloads des betreffenden Produktes durch den Kunden zustande. Soweit ein Vertrag nicht zustande kommt, werden alle bereits geleisteten Zahlungen (insbesondere soweit die Zahlungsart Vorkasse gewählt wurde) zurückerstattet. Vertragspartner des Kunden ist die Tax-Academy Prof. Dr. Wolfgang Kessler GmbH, Horbener Straße 23, 79100 Freiburg i.Br.

  • 4 Vertragstextspeicherung und Vertragssprache

TAWK speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden seine Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit unter www.tax-academy.de/agb/ eingesehen werden.

Bestellungen bzw. Anmeldungen zu Seminaren sollen immer schriftlich, per Fax oder E-Mail erfolgen. Übertragungsfehler und Unstimmigkeiten gehen zu Lasten des Vertragspartners. Der Vertragspartner ist verpflichtet, jeden Wechsel seines Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen gegen ihn offen stehen. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

  • 5 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen ergeben sich aus der angefügten Widerrufsbelehrung.

Bei Fernunterrichtsverträgen, die gegen Teilzahlung erbracht werden, bestimmt sich die Widerrufsfrist nach § 356b BGB.

  • 6 Liefer- und Leistungsbedingungen

Tritt TAWK wegen Nichtverfügbarkeit von Lernmaterialien oder einer Absage eines Lehrgangs vom Vertrag zurück, ist TAWK verpflichtet, den Vertragspartner unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten. Diese Regelung gilt auch im Falle der Nacherfüllungsansprüche. TAWK ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den Vertragspartner zumutbar ist, und behält sich das Recht vor, Teile der Dienstleistung durch Dritte durchführen zu lassen, an Dritte abzutreten oder auf andere Weise Dritten zu übertragen.

  • 7 Eigentumsvorbehalt

Soweit es die Art der Leistung zulässt, behält sich TAWK bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts das Eigentum an allen Unterlagen, sonstigen Lehrmitteln und Datenträgern vor. Die Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts vorbehalten.

  • 8 Haftung und Gewährleistung

TAWK ist stets bestrebt, fehlerfreie und vollständige Leistungen zu erbringen. Für Dienste und Informationen, die von dritter Seite zur Verfügung gestellt werden, kann keine Haftung übernommen werden. TAWK übernimmt keine Gewähr dafür, dass die angebotenen Dienste und die darin enthaltenen Informationen für bestimmte, vom Vertragspartner beabsichtigte Zwecke geeignet sind. Auch wenn im Rahmen der Dienstleistung auf Anregungen, Fragen oder Wünsche von Vertragspartnern eingegangen wird, handelt es sich hierbei nicht um eine einzelfallbezogene Rechts- oder Steuerberatung, sondern um eine allgemeine Darstellung bestimmter Themenschwerpunkte. Für Schäden, die durch eine fehlerhafte Weiterverarbeitung der gelieferten Informationen entstehen, ist TAWK nicht verantwortlich. TAWK haftet lediglich im Rahmen der zwingenden gesetzlichen Regelungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung seitens TAWK oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von TAWK beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens TAWK oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von TAWK beruhen, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung für Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Von der Haftungsbeschränkung ausgenommen ist die Haftung aus Produkthaftungsgesetz.

  • 9 Abtretungsverbot

Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, einzelne oder gesamte Rechte aus seinem Vertragsverhältnis mit TAWK auf Dritte zu übertragen oder abzutreten. Gegenansprüche können nur aufgerechnet, Zahlungen nur zurückbehalten werden, wenn und soweit Forderungen gegen TAWK unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

  • 10 Urheberrechtliche Nutzungsrechte; Verbot der Weitergabe von Inhalten

Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte an den einzelnen Informationen und Diensten bleiben vorbehalten. Alle Dienste sind nur für den Eigenbedarf des Vertragspartners bzw. im Falle der Informationsvermittlung für den Eigenbedarf seines Auftraggebers bestimmt. Soweit Nutzungsrechte eingeräumt werden, sind diese als einfache Nutzungsrechte ohne weitere Rechte oder Befugnisse ausgestaltet. Bei Handeln im Auftrag eines Dritten dürfen die Daten nur einmal an diesen weitergegeben werden. Vervielfältigung, Verbreitung und Nachdruck zum Zwecke weiterer kommerzieller Nutzung sind untersagt.

Der Teilnehmer ist nicht dazu berechtigt, die von der TAWK zur Verfügung gestellten Lehrmittel, wie z. B. Skripten, Tabellen, Darstellungen, Erläuterungen, Vorträge, Lehrgangseinheiten o. ä. ohne Zustimmung der TAWK im Original oder als Kopie und unabhängig von der Form (Print, digital) an Dritte weiterzugeben oder ihnen in sonstiger Weise eine Kenntniserlangung zu ermöglichen. Dasselbe gilt für die Aufzeichnung von Kursen oder Lehrgängen.

  • 11 Pflichtangaben zur alternativen Streitschlichtung nach Art. 13 der Richtlinie 2013/11/EU

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese Plattform finden Sie unter webgate.ec.europa.eu/odr/.Unsere E-Mail-Adresse finden Sie im Impressum unter „Kontakt“.

  • 12 Pflichtangaben nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Wir sind nicht verpflichtet und auch nicht bereit dazu, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

  • 13 Schlussbestimmungen

Bei allen sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten zwischen TAWK und Vollkaufleuten bzw. Personen, die nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in das Ausland verlegt haben, ist der Gerichtsstand Freiburg i.Br. Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Regelungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch seine Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, eine wirksame Regelung zu treffen, die den beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen am ehesten entspricht. Eine sich ergebende Lücke ist nach dem gewollten Sinn und Zweck des Vertrages zu schließen.

Anbieterkennung:
Tax-Academy Prof. Dr. Wolfgang Kessler GmbH, Horbener Straße 23, 79100 Freiburg

Postfach 0180, 79001 Freiburg i.Br.

Telefon +49 (0) 761 216 071 0 | Telefax: +49 (0) 761 216 071 0

E-Mail: info@tax-academy.de | Internet: www.tax-academy.de

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Stand: April 2021

Widerrufsbelehrung mit Widerrufsformular

Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Tax-Academy Prof. Dr. Wolfgang Kessler GmbH, Horbener Straße 23, 79100 Freiburg
Telefon +49 (0) 761 216 071 0 | Telefax: +49 (0) 761 216 071 99 | E-Mail: info@tax-academy.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Besondere Bestimmungen für Fernunterrichtsverträge

Wird der Fernunterricht gegen Teilzahlungen erbracht (§ 9 FernUSG), beginnt die Widerrufsfrist auch nicht, bevor TAWK dem Teilnehmer eine für diesen bestimmte Vertragsurkunde, den schriftlichen Antrag des Teilnehmers oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder seines Antrages zur Verfügung gestellt hat (§ 356b BGB). Enthält die dem Teilnehmer zur Verfügung gestellte Urkunde die Pflichtangaben zum Widerrufsrecht nach § 492 II BGB nicht, beginnt die Frist erst mit Nachholung dieser Angaben gemäß §492 VI GBG.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

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Postfach 0180, 79001 Freiburg i.Br.

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E-Mail: info@tax-academy.de | Internet: www.tax-academy.de

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software betrifft, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

TAWK bittet den Kunden darum, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware so weit wie möglich zu unterlassen, die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurück zu senden und für die Rücksendung der Ware eine Umverpackung zu verwenden. Die Nichtbeachtung dieser Bitte berührt die Rechte des Kunden auf Widerruf des Vertrages nicht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Tax-Academy Prof. Dr. Wolfgang Kessler GmbH, Horbener Straße 23, 79100 Freiburg

Postfach 0180, 79001 Freiburg i.Br.

Telefon +49 (0) 761 761 216 071 0 | Telefax: +49 (0) 761 216 071 99

E-Mail: info@tax-academy.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am ………………(*)/ erhalten am …………….(*)

– Name des/der Verbraucher(s) …………………………………….

– Anschrift des/der Verbraucher(s) …………………………………

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ………………………

– Datum ………………………..

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(*) Unzutreffendes streichen